Der Anblick verhieß bereits letztes Jahr nichts Gutes: Eine Grundstücksmauer in Höhe des Hauses Roßweg 7 im Lahntaler Ortsteil Goßfelden wies eine gefährliche Neigung auf. Daher hatte die Gemeinde ein Gutachten zur Standfestigkeit eingeholt und die Sanierung in diesem Jahr vorgesehen. Der (Mauer-)Druck der Ereignisse in den Wintermonaten hatte aber dazugeführt, dass die Gefahr eines Einsturzes der teils bis zu 2 Meter hohen Mauer jederzeit möglich sein konnte.
Daher wurde umgehend eine sofortige Sperrung des Roßweges vom Bürgermeister angeordnet und der gefährliche Mauerbereich mit einem Sperrzaun abgeschirmt. Nicht auszudenken, wenn Passanten oder Fahrzeuge in der schmalen Straße von Mauerstücken zu Schaden gekommen wären!
In einer Bürgerversammlung am 7. Mai in der Lahnfelshalle unterrichtete Bürgermeister Apell die zahlreich erschienenen Goßfelder Bürgerinnen und Bürger über die Sachlage und die geplanten Schritte zur Sanierung.
Das Projekt „Sanierung Mauer Roßweg“ ist komplizierter, als es auf den ersten Blick scheint. Zunächst einmal gilt es (rechtlich) zu klären, wer für die Mauer-Sanierung im fraglichen Bereich des Roßweges zuständig bzw. verantwortlich ist.
Das hängt mit der schwierigen Frage zusammen, ob es sich denn bei der einsturzgefährdeten Mauer um eine reine Stütz- und Sicherungsmauer für das Grundstück Roßweg 7 handelt oder diese Mauer auch oder insbesondere eine Funktion als „Straßenstützmauer“ hat und somit auch die Gemeinde im Boot ist.
Wer sich mit dieser komplizierten und durchaus nicht eindeutigen Sachslage näher befassen will, kann sich im Ratsinformationssystem der Gemeinde Lahntal aus der folgenden Beschlussvorlage für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 9.5. und der Sitzung der Gemeindevertretung am 20.5.2019 näher informieren:
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lahntal beschließt, für die Sanierung einer Stützmauer im Roßweg in Goßfelden außerplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 € auf der Investition |12010402 Sanierung Stützmauer Roßweg Goßfelden bereitzustellen. Von der bereits erfolgten Vergabe des Gemeindevorstands der Gemeinde Lahntal über 35.000 € aufgrund besonderer Dringlichkeit für die Planung der Sanierung und die Sicherung der Stützmauer nimmt die Gemeindevertretung der Gemeinde Lahntal ausdrücklich Kenntnis.
Was die Finanzierung der Sanierung betrifft, so hat sich die Gemeinde Lahntal eine Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes eingeholt, die da lautet:
„Im Falle einer beitragsfähigen Maßnahme an einer Stützmauer, die für die Straße notwendig ist, sind alle Anlieger der Straße (hier des Rosswegs) erschlossen. Der Gemeindeanteil ist nach der Verkehrsbedeutung der Verkehrsanlage zu bestimmen. Auf keinen Fall können nur die Anlieger herangezogen werden, die direkt betroffen sind, also an der Stützmauer liegen.“
Bürgermeister Apell: Es wird daher vorgeschlagen, die Kosten über wiederkehrende Straßenbeiträge umzulegen. Allerdings schlägt der Gemeindevorstand der Gemeinde Lahntal vor, nicht nur eine Veranlagung für die Kosten der Wiederherstellung der Stützmauer sondern für möglichst eine Gesamtsanierung des Roßweges vorzusehen.
Es bleibt nun abzuwarten, ob Lahntals Gemeindevertreter* diesem Vorschlag folgen.
Da sich die Anlieger des Roßweges, aber auch Kirchenbesucher, Trauergemeinden und Besucher des Heinrich-Bang-Hauses auf eine längere Zeit der Sperrung einstellen müssen, soll nach einem Vorschlag aus der Bürgerversammlung die ausgeschilderte Umleitungsausschilderung nochmals überprüft und optimiert werden.
Bürgermeister Apell kündigte an, dass es sobald konkrete Schritte anstehen und eventuell auch eine Gesamtsanierung des Roßweges in Betracht gezogen wird, die Bürger erneut im Rahmen einer Versammlung informiert und in Gestaltungsvorschläge einbezogen werden.
Diese Vorgehensweise sei in Lahntal guter Brauch.