Nach der erfolgreichen Auftaktveranstaltung „Rotes Café“ mit unserem Bundestagsabgeordneten Sören Bartol im September 2017hatte der SPD-Ortsverein Lahntal für den 15. Januar 2018 zu einem weiteren öffentlichen Diskussionsabend eingeladen.
Diesmal mit der SPD-Landtagsabgeordneten Angelika Löber, zum Thema. „Zu viel Grünes und Liberales, wo bleibt das Rote – Liegt Sigmar Gabriel richtig?“.
Fast zwei Stunden diskutierten die Genossinnen und Genossen des Gemeindeverbandes Lahntal mit interessierten Bürgern und Angelika Löber über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU/CSU.
Trotz Kritik in mehreren Punkten unterstützt die Lahntaler SPD das Ergebnis der Sondierungsgespräche im Bund.. Dies wird jedoch auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der SPD in Bonn am Sonntag, 21.01.18, von den Delegierten entschieden. Eine Mitgliederbefragung wird es jedoch bei einem ausgehandelten Koalitionsvertrag geben. Somit verhandeln CDU/CSU mit über 450.000 Genossinnen und Genossen. „Es ist gut, dass die Mitglieder das letzte Wort haben“, war aus der Versammlung zu hören.
Allerdings reichen die Ergebnisse den Lahntaler Genossinnen und Genossen nicht aus, um in eine Koalition einzutreten: „Es muss nachgebessert werden“.
Dabei dürfe die Erneuerung der Partei darf nicht unter die Räder kommen. Der Prozess müsse auch bei einer Fortsetzung der Großen Koalition mutig begonnen werden.
„Positiv sind die Vereinbarung einer neuen Grundrente, der Parität bei den Beiträgen für die Krankenversicherung, gebührenfreie Kindertagesstätten und mehr Geld für die Eingliederung von Arbeitslosen“, erläutert Angelika Löber bei der Vorstellung der Sondierungsergebnisse.
Allerdings gehen die Kompromisse in der Migrationspolitik einigen OV-Mitgliedern „bis an die Schmerzgrenze.“
Weiterhin „besonders wichtig“ ist den Lahntaler Genossinnen und Genossen eine Bürgerversicherung, in die alle Bürgerinnen und Bürger entsprechend einzahlen, aber auch eine gerechtere Steuer- und Arbeitsmarktpolitik.
Es wird daher von allen Anwesenden begrüßt, dass die hessische SPD bis Mitte nächster Woche eine Liste vorlegen wird, in welchen Punkten das Ergebnis der Sondierungsgespräche nachgearbeitet werden soll.
Am Ende muss in einem Koalitionsvertrag erkennbar sein, dass es „sozialen Fortschritt und soziale Gerechtigkeit“ nur mit der SPD waren sich die Lahntaler SPD-ler einig.
Die Reihe „Rotes Café“ wird in unregelmäßigen Abständen in den Lahntaler Ortsteilen mit wechselnden Referenten fortgesetzt.
Im Vorfeld des „Roten Cafès“ waren bei der Jahresmitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Lahntal u.a. die Delegierten für die Unterbezirks-Nominierungsversammlung zur Landtagswahl 2018 gewählt worden. Ortsvereins-Co-Vorsitzende Patricia Agricola nutzte die Veranstaltung, um dem Genossen Otto Selbmann für seine langjährige Arbeit als Göttinger Ortsvorsteher und Mitglied der SPD-Parlamentsfraktion zu danken. Otto Selbmann hatte sich zum Jahresende – zumindest aus diesen offiziellen Funktionen seiner kommunalpolitischen Arbeit – in den „Altersruhestand“ verabschiedet.