Nachdem im Mai vergangenen Jahres vor allem Mitglieder der Gemeindegremien der Einladung zur ersten Informationsveranstaltung zum Thema „wiederkehrende Straßenbeiträge“ gefolgt waren, reichten bei der zweiten Versammlung im März diesen Jahres im Calderner Dorfgemeinschaftshaus die Stühle kaum für die interessierten Bürgerinnen und Bürger.
Das Fazit zuerst: Bürgermeister Manfred Apell machte klar, dass keine der beiden Varianten allen Interessen vollumfänglich gerecht werde könne.
Das wurde auch aus den gut verständlichen Ausführungen der eingeladenen Referenten, Jens Weyer/Kommunalberatung Hertz & Weyer, und Mark Reitmeyer/A.D.N. Consult, deutlich. Im Gegensatz zu den traditionellen einmaligen Straßenbeiträgen, wie sie von der großen Mehrheit der Kommunen bislang erhoben werden, sind die Erfahrungen mit der Variante wiederkehrender Straßenbeiträge bisher noch nicht so breit gesät.
Aber die Erfahrungen mit den bisherigen einmaligen Straßenbeiträgen haben auch in Lahntal gezeigt, dass die Mehrheit der betroffenen Grundstücksanlieger notwendigen Sanierungen immer sehr distanziert gegenüberstand. Schließlich geht es bei grundhaften Sanierungen oder Erneuerungen meist um beträchtliche Summen.
Die „Gretchenfrage“ für die Grundstückseigentümer ist also: Wie bisher einmal eine große Summe für das eigene Grundstück zahlen – oder von Zeit zu Zeit mit einem deutlich geringeren Beitrag andere Gemeindestraßen sozusagen solidarisch mit finanzieren?
„Wiederkehrende Straßenbeiträge“ fallen für die Grundstückseigentümer nämlich nur dann an, wenn in ihrem Abrechnungsbezirk (in der Regel dem Ortsteil) auch tatsächliche eine Straße grundhaft saniert, bzw. erneuert wird!
Derzeit wertet die Gemeinde die von den Ortsvorstehern eingegangen Prioritäten-Vorschläge für Straßensanierungen in den Ortsteilen aus, um daraus eine Art „Bauprogramm“ zu entwickeln.
Es ist also nachvollziehbar, dass sich die Bauphasen in einem Ortsteil nicht aneinanderreihen und damit auch Beitragsleistungen für die Grundstückseigentümer eines Abrechnungsbezirks nicht jährlich „wiederkehren“.
Im Anschluss an den Informations- und Diskussionsprozess – am Mittwoch, den 31. Mai 2017, 19:00 Uhr, findet in der Lahnfelshalle Goßfelden eine weitere Bürgerversammlung statt – muss die Gemeindevertretung eine Grundsatzentscheidung treffen, ob sie mit dem Modellprojekt Caldern für Lahntal den Weg zu wiederkehrenden Straßenbeiträgen gehen will.